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Patentinformation Patente werden als Teil der Ausdrücke der Bewilligung des Patents zum Erfinder veröffentlicht. Abhängig von den begrenzten Ausnahmen reflektiert in 37 CFR 1,71 (d) u. (e) und 1,84 (s), der Text und die Zeichnungen eines Patents sind gewöhnlich nicht abhängig von Copyrightbeschränkungen. Die Rechte der Erfinder, andere von der Herstellung, unter Verwendung auszuschließen, anbietend für Verkauf oder die Erfindung in den Vereinigten Staaten verkaufend oder die Erfindung importierend in die Vereinigten Staaten für eine begrenzte Zeit wird nicht durch die Veröffentlichung der Beschreibung der Erfindung kompromittiert. Das heißt, gibt die Tatsache, dass die Beschreibung eines Patents ohne Copyrightbeschränkungen veröffentlicht worden sein kann, Ihnen Erlaubnis nicht, die Erfindung ohne Erlaubnis vom Erfinder während des aktiven Lebens des Patents herzustellen oder zu verwenden. Sehen Sie MPEP § 600 - 608,01 (V) betreffend das Recht, eine Copyright- oder Maskenarbeitsmitteilung in den Patenten mit einzuschließen.